Kategorie-Archiv: Bundestagswahl 2017

Stellvertretende Bundesvorsitzende besucht Christian Jung

#masz und #cj auf Tour

Einsatz für die Region Karlsruhe: Zusammen mit der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann war Dr. Christian Jung Ende Mai 2017 einen Tag im Landkreis Karlsruhe und in seinem Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land unterwegs. Am Anfang dieser „Reise“ besuchten die beiden das Start-Up-Unternehmen AURI Akustik in Philippsburg-Huttenheim.

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Daran schlossen sich zwei Vor-Ort-Termine zum Bahn-Lärmschutz an den Altstrecken in Philippsburg und an der B36 zwischen Philippsburg und Graben-Neudorf an. Zusammen mit den Freien Demokraten im Landkreis fordert #cj einen vierspurigen Ausbau der B36, damit der zukünftige Verkehr und der massive Anstieg des LKW-Verkehrs bewältigt werden kann und es nicht zu unnötigen Staus kommt. Vor allem die Grünen haben bis heute nicht begriffen, dass unsere Region eine der wichtigsten Verkehrssachsen in Europa ist. Dies gilt für alle Verkehrswege Straße, Schiene, Wasserwege.

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Weiter ging es dann zum Politischen Mittagessen bei den Kollegen des FDP-Stadtverbandes in Bretten. Themen waren unter anderem die Zukunft der Gemeindefinanzen in Deutschland, die Europa- und Sicherheitspolitik, die Zukunft der inhabergeführten Apotheken und die von der FDP geforderte Südwestumgehung in Bretten. Nach einem kurzen Rundgang durch Bretten mit der Besichtigung von verschiedenen Aktionsplakaten von Thomas Rebel gab es noch einen Vor-Ort-Termin zur Südwestumgehung der B294. #cj mahnt seit Monaten an, dass  man zeitnah zu einer gemeinsamen Lösung kommen muss, da Bretten temporär schon jetzt und in Zukunft ein Verkehrsinfarkt droht.

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Das nächste Ziel war Mutschelbach (Gemeinde Karlsbad). Dort hat #cj Marie-Agnes Strack-Zimmermann die A8-Autobahnbrücke gezeigt, die bisher keinen Lärmschutz hat, was für die Bevölkerung ein großes Problem darstellt. Die unglaublich hohe Lärmbelastung wurde trotz massiver Interventionen bisher nicht abgestellt. Es fehlt einfach der politische Wille vor allem von der CDU, ihren regionalen Abgeordneten und dem von CSU/CDU geführten Bundesverkehrsministerium. Im bayrischen Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wäre längst der fehlende Lärmschutz eingebaut. Staatssekretär Norbert Barthle MdB (CDU) ist – wie bei anderen Projekten in Baden-Württemberg auch – nicht in der Lage, dieses zu lösen. Gesundheitliche Folgen sowie die komplette Entwertung des Immobilien-Besitzes der Bevölkerung sind die Folgen, die wir nicht weiter hinnehmen wollen. Die Kosten sind mit etwa 750000 Euro für eine Lärmschutzwand überschaubar (die geplante Wildtierbrücke oberhalb von Mutschelbach über die A8 wird auf mehrere Millionen Euro taxiert!) – zumal bisher nicht die Lärmbelastung mit modernen Messgeräten, sondern nur mit virtuellen Rechenmodellen berechnet wurde, hinter denen sich die Verantwortlichen verstecken. Ein unglaubliches Beispiel von Staatsversagen!

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Zum Abschluss unserer Tour besuchten die beiden das unglaubliche Fahrzeugmuseum der Familie Reichert in Marxzell mit einer riesigen Raritätensammlung vor allem aus der PKW-Geschichte Süddeutschlands.

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(Fotos: Catherine Busalt; CJ/TJ, 20.5.2017)

Erstes Spargelessen der Liberalen in Bruchsal

Mitte Mai veranstalteten die Freien Demokraten ihr erstes Liberales Spargelessen in Bruchsal.

Der Referent des Abends: Dietrich Herold.
Der Referent des Abends: Dietrich Herold.
Die beiden Bundestagskandidaten Christian Jung (1.v.l.) und Hendrik Tzschaschel (2.v.l.).
Die beiden Bundestagskandidaten Christian Jung (1.v.l.) und Hendrik Tzschaschel (2.v.l.).

Dabei referierte der Bezirksvorsitzende der FDP Kurpfalz, Dietrich Herold, zum Thema „Genossenschaft – Die demokratischste Unternehmensform weltweit“ und gab den anwesenden Mitgliedern so einen Einblick in die Historie und Weiterentwicklung der Genossenschaften.

Zuvor stellte der Bundestagskandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen, Hendrik Tzschaschel, sein Wahlprogramm vor. Neben der Energie- und Bildungspolitik setzt der Konrektor einer Mannheimer Realschule auf das Thema Europa. Tzschaschel betont dabei, wie wichtig ein geeintes Europa nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht sei. Dennoch müsse sich nach seiner Auffassung die EU reformieren, besonders bürokratische Hindernisse müssen künftig beseitigt werden, um ein unkompliziertes Miteinander zu gewährleisten.

Auch der aus Bruchsal kommende Bundestagskandidat aus dem Nachbarwahlkreis 272, Dr. Christian Jung, präsentierte in einer kurzen Rede seine politischen Schwerpunkte. Besonders für die Verkehrspolitik setzt sich der auf Listenplatz 12 der Landesliste gewählte FDP-Politiker ein.

Des Weiteren nutzte der Ortsvorsitzende der FDP, Prof. Dr. Jürgen Wacker, die gesellige Veranstaltung, um Wilhelm Hagenkamp für 25 Jahre Mitgliedschaft zu ehren.

Wilhelm Hagenkamp wird geehrt für 25 Jahre Mitgliedschaft.
Wilhelm Hagenkamp wird geehrt für 25 Jahre Mitgliedschaft.

Die nächste öffentliche Mitgliederversammlung der FDP Bruchsal wird am Mittwoch, den 24. Mai 2017 um 18.00 Uhr im Nebenraum des Hotels Scheffelhöhe stattfinden.

Bundestagskandidat der FDP bei Bürgermeister Andreas Glaser

Anknüpfend an das erste Zusammentreffen 2016 mit Bürgermeister Andreas Glaser am Bruchsaler Bahnhof lobte der Bundestagskandidat der FDP Hendrik Tzschaschel die Initiative der Stadt Bruchsal, die Sicherheit am Bahnhof zu verbessern. Glaser forcierte die Zusammenarbeit der einzelnen Behörden. Dieses begrüßte der FDP-Politiker sehr. Über ein verantwortungsvolles Engagement der örtlichen Betriebe freuen sich Kommunalpolitiker. Bruchsal erhält eine neue Feuerwache, die ein ortansässiges Unternehmen mitfinanziert. An dieser Stelle zeigt es sich, dass Kommune, Unternehmen und Bürger gemeinsam eigenverantwortlich handeln und Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen, so der Bundestagskandidat der FDP.

Hendrik Tzschaschel, Bürgermeister Andreas Glaser
Hendrik Tzschaschel, Bürgermeister Andreas Glaser

Ein großes Thema war die innerstädtische Entwicklung, verbunden mit einem Verkehrskonzept. Mobilität neu zu denken, sei für Tzschaschel wichtig, wenn Zukunftsperspektiven entwickelt werden. Die Verkehrsinfrastruktur sei an die Bedürfnisse der Bewohner anzupassen. Die aufkommende E-Mobilität könne für den Innenbereich einer Kommune von Bedeutung sein. Bruchsal habe mit dem Ceo einen ersten Anstoß in diese Richtung gegeben, so Glaser. Über 30 Ladesäulen seien in Bruchsal und Umgebung installiert. Es könnten Aufenthaltsbereiche neu definiert werden, meinte Tzschaschel. Um den hintern östlichen Teil der Fußgängerzone zu beleben, wäre es sinnvoll, einen attraktiven Bereich auszugestalten. Menschen könnten über ein interessantes Museum mit einem kreativen pädagogischen Ansatz angesprochen werden. Der Platz am Kübelmarkt würde sich nach Tzschaschel für die Verwirklichung eines solchen Konzeptes anbieten.

PM 10.04.17

Kreismitgliederversammlung der FDP Karlsruhe-Land

Die beiden Bundestagskandidaten der FDP Dr. Christian Jung und Michael Theurer
Die beiden Bundestagskandidaten der FDP Dr. Christian Jung und Michael Theurer

Sehr gut besuchte Mitgliederversammlung der Freien Demokraten FDP – Kreisverband Karlsruhe-Land am 3.4.2017 in Pfinztal-Berghausen zur Vorbereitung der Bundestagswahl mit FDP-Spitzenkandidaten Michael Theurer MdEP (Wahlkreis Karlsruhe) und FDP-Bundestagskandidaten Dr. Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land).

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Dabei ging es um die nationalen und internationalen Herausforderungen 80 Tage nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump und dem „Brexit“, die Digitalisierung und Bildungspolitik. Für das Bruchsaler Vorstandsmitglied Christian Jung ist für die Region Karlsruhe und den Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land wichtig, dass „wir mehr Polizisten im Streifendienst haben.“ Außerdem müssen die im BVWP 2030 geplanten Umgehungsstraßen in Pfinztal (B10/B293) und auch in Walzbachtal-Jöhlingen geplant bzw. rasch zur Baureife (Jöhlingen) geführt werden. „Wir brauchen in einer boomenden Region im Verkehrsbereich und beim schnellen Internet eine moderne Infrastruktur.“

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Aktuelle Pressemitteilung von Hendrik Tzschaschel

Bruchsal/Oftersheim

Brandaktuell: London hat den Austritt aus der europäischen Union (EU) eingereicht. „Die 27 Mitgliedsstaaten der EU müssen hart, aber fair verhandeln“, so Hendrik Tzschaschel, Bundestagskandidat der FDP im Wahlkreis 278 (Bruchsal/Schwetzingen). Das Kontinentaleuropa dürfe sich nicht auseinanderdividieren lassen. Tzschaschel erörterte kürzlich mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort die Bedeutung von Europa für unser Land. Vor 60 Jahren wurden die „Römischen Verträge“ unterzeichnet. Im März 1957 gründeten sechs Staaten, Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die „Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Dort wurde erstmals festgeschrieben, einen gemeinsamen Markt mit freiem Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zu schaffen. Des Weiteren wurde beschlossen, Handelshemmnisse abzubauen und einen gemeinsamen Außenzoll zu realisieren. „Heute ist der freie Binnenmarkt Realität – für sehr viele selbstverständlich“, so der FDP-Politiker „Wir müssen daran arbeiten, sich wieder für Europa stärker einzusetzen und die positiven Seiten herausstellen.“

 

Menschen, die in Europa leben, stellen sich die Frage nach ihrer eigenen Identität. Ist sie durch die Nationalstaaten vorgeben oder gibt es andere Ansatzpunkte, ein Zusammengehörigkeitsgefühl auszubilden, das sich nicht auf nationale Mythen stützt? Kollektive Identitäten fallen nicht einfach vom Himmel und sind naturgegeben. Sie werden vom Menschen selbst geschaffen. Es kann nicht einfach für Europa postuliert werden – Eine Einheit in der Vielfalt. Europa lässt sich nicht aufgrund der historischen Entwicklungslinien auf einfache plakative Formeln pressen. Worin unterscheidet sich jedoch die Entwicklung von europäischen Ländern von anderen Gesellschaftssystemen. Grundlegend ist der demokratische Verfassungsstaat als politische Ordnungsform.  Die Nationalstaaten dienen als territoriale Ordnungssysteme zur Abgrenzung. Basis der Erkenntnisgewinnung ist die autonome Wissenschaft. Die vierte Säule ist die Implementierung einer sozialen Marktwirtschaft.

 

Der Bundestagskandidat erläuterte an zwei Beispielen, dass es für die Zukunft entscheidend sei, Differenzen zwischen den europäischen Ländern zu reduzieren und die Kräfte für gemeinsame Projekte freizulegen. Bis heute zeigt sich es, dass die EU in der Flüchtlings- und Asylpolitik kein gemeinsames Konzept hat. „Wir Freien Demokraten fordern seit langem eine gemeinsame europäische Lösung“, so Tzschaschel weiter, der sich für ein europäisches Asylrecht ausspricht und ein Einwanderungsgesetz fordert. Damit einher geht die Forderung nach einer verzahnten Außen- und Sicherheitspolitik. Der Blick muss auf die Ausgestaltung einer europäischen Armee gerichtet werden. Die Zusammenarbeit mit der NATO als dem erfolgreichsten Sicherheitsbündnis der Geschichte gilt es dabei zu forcieren.

PM 30.03.17