Kategorie-Archiv: FDP

Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit

Demo1kDie Freien Demokraten FDP Bruchsal und die Jungen Liberalen (Julis) Karlsruhe-Land beteiligten sich am 26.9.2015 an dem Fest und der Demonstration „Kein Platz für Fremdenfeindlichkeit in Bruchsal!“. Daran nahmen auch FDP-Landtagskandidat und Stadtrat Prof. Dr. Jürgen Wacker und Zweitkandidat Dr. Christian Jung teil. In einer Rede zum Abschluss der Demonstration äußerte Jürgen Wacker, dass mit der Kundgebung ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit gesetzt werde.

Demo2kWacker mahnte eine rechtsstaatliche Aufnahme der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland an. Die Flüchtlinge selbst müssten aber wissen, dass sie in Deutschland „nur auf den Boden des Grundgesetzes“ leben könnten. Dazu zählten für ihn die verfassungsrechtlichen Grundsätze wie die „Gleichberechtigung von Frauen und Männern“ und die Frauenrechte allgemein.

Kürbissuppe für guten Zweck

Suppe1kVor dem Landesfestzug zum Abschluss der baden-württembergischen Heimattage 2015 in Bruchsal besuchte Stadtrat und FDP-Landtagskandidat Prof. Dr. Jürgen Wacker (Wahlkreis Bruchsal) am Sonntag den Herbstmarkt auf dem Europaplatz. Zusammen mit Landtags-Zweitkandidat Dr. Christian Jung kostete er die von Herbstmarkt-Organisatorin Gina Gehard und ihrem Team selbstgekochte Kürbissuppe. Der Erlös ging wie die Jahre zuvor an den Bruchsaler Verein „Menschen für Frauen“. Dadurch wird der Bau einer Klinik für Frauen in Ouagadougou (Burkina Faso) unterstützt, wo Prof. Dr. Jürgen Wacker seit vielen Jahren in der Entwicklungshilfe tätig ist.

Website: http://www.menschenfuerfrauen.de/

Landräte-Kritik zur Flüchtlingsaufnahme war völlig berechtigt

Jürgen-WackerLandkreis Karlsruhe/Bruchsal/Philippsburg (PM). Die Freien Demokraten FDP im Landkreis halten die in einem Brief von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und seiner Landratskollegen aus dem Rhein-Neckar- und dem Neckar-Odenwald-Kreis geäußerte Kritik zur Flüchtlingspolitik der grün-roten Landesregierung durchaus für gerechtfertigt. „Die organisatorischen und planerischen Probleme bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden sind auch bei uns im Landkreis Karlsruhe deutlich geworden. Dies zeigen die Beispiele um die sehr schnelle Einrichtung von LEA-Notunterkünften in Bruchsal und Philippsburg-Huttenheim“, sagte der stellvertretende FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jürgen Wacker (Bruchsal).

„Vor dem Brief der Landräte hat man die Landesregierung und den Ministerpräsidenten bei der Flüchtlingsaufnahme zum ‚Jagen tragen müssen‘. Deshalb war auch ein offener Brief über die Medien sinnvoll, da sich nun sogar Winfried Kretschmann persönlich um das Thema kümmert“, stellte Wacker heraus. Die Zusagen des zweiten Flüchtlingsgipfels von Ende Juli müssten wie von den Landräten gefordert rasch von der grün-roten Landesregierung umgesetzt werden. Dies bedeute auch für die Freien Demokraten, dass aussichtlose Asylbewerber aus den sicheren Balkanstaaten wie beschlossen nicht mehr auf die Landkreise verteilt werden sollten.

Balingen8„Die katastrophale hygienische Situation des LEA-Notlagers in Philippsburg-Huttenheim Anfang August sollte zudem für die Landesregierung eine Mahnung sein, ihre Arbeit bei der Erstaufnahme deutlich zu optimieren und überall im Land für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge zu sorgen“, sagte FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal). Landräte-Kritik zur Flüchtlingsaufnahme war völlig berechtigt weiterlesen

Hygienische Situation „immer noch mangelhaft“

FDP-Politiker besuchten zum zweiten Mal Flüchtlings-Notlager:
Hygienische Situation in Erstaufnahme-Notlager in Philippsburg-Huttenheim „immer noch mangelhaft“

Huttenheim2-12Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim. Christian Jung besuchte die Unterkunft innerhalb von wenigen Tagen zum zweiten Mal und bezeichnete „die hygienischen Verhältnisse trotz einiger Verbesserungen immer noch als mangelhaft.“

Philippsburg-Huttenheim (PM). „Leicht verbessert, aber immer noch mangelhaft“ bezeichnete FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) die hygienische Situation im Landeserstaufnahme-Notlager in Huttenheim. Zusammen mit Ortsvorsteher Markus Heil (CDU), seinem Stellvertreter Günther Tirolf (SPD) und den beiden regionalen FDP-Politikern Carolin Holzmüller (Weingarten) und Simon Ohlig (Kraichtal) besuchte Jung innerhalb von fünf Tagen zum zweiten Mal die Unterkunft, in der zurzeit bei großer Hitze 500 Menschen, darunter knapp 130 Säuglinge, Kinder und Jugendliche untergebracht sind.

Aktuelle Fotogalerie zum LEA-Notlager in Huttenheim auf der Facebook-Site der FDP Karlsruhe-Land

„Die hygienische und medizinische Situation hat sich nach unseren Protesten der vergangenen Tage leicht verbessert. Ich hoffe, dass sich nun zumindest Regierungspräsidentin Nicolette Kressl einmal das Notlager anschaut und dies Folgen für die Arbeit der Landesregierung hat“, sagte Jung. Trotzdem müsse auch nach Bestätigung der katastrophalen hygienischen Zustände durch das zuständige Gesundheitsamt festgestellt werden, dass die Huttenheimer Fabrikhalle im Landesbesitz „ungeeignet für so viele Menschen“ sei. Hygienische Situation „immer noch mangelhaft“ weiterlesen

Freie Demokraten kämpfen weiter für Regionalexpress

Vor-Ort-Aktion in Bretten / RE soll auch in Bruchsal und Bad-Schönborn/Kronau halten

Regionalexpress Bretten klein - © rebel 2015Die Freien Demokraten FDP setzen sich weiterhin für den Erhalt der RE-Linie (Regionalexpress) Stuttgart-Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau ein. Bei einem Vor-Ort-Termin in Bretten konnte der FDP-Landespolitiker Jochen Haußmann MdL begrüßt werden. (Fotos: rebel 2015/FDP)

Bretten/Bruchsal. Die Freien Demokraten in der Region kämpfen weiterhin für den Erhalt des Regionalexpress. Dieser soll nach Forderung der FDP wie bisher in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau halten. „Es macht für uns keinen Sinn, dass die Verbindung ab 2017 von der grün-roten Landesregierung gestrichen wird. Wir brauchen weiterhin schnelle und direkte Verbindungen nach Heidelberg und in die Region Stuttgart“, sagte FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) bei einem Vor-Ort-Termin der Liberalen im Brettener Bahnhof. Daran nahm auch FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller teil.

Regionalexpress rettenZu der Veranstaltung hatte man den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecher der FDP im Landtag, Jochen Haußmann MdL, gewinnen können. Dieser reiste nach Bretten mit dem Regionalexpress an und bekundete, dass der Zug „nicht leer war.“ Die grün-rote Landesregierung habe 2011 versprochen und im Koalitionsvertrag bekundet, den „Schienenpersonennahverkehr (SPNV) qualitativ und quantitativ spürbar zu verbessern“. Allein deshalb sei es unverständlich, warum ausgerechnet die betroffene Regionalexpress-Verbindung ausgedünnt werden solle. Freie Demokraten kämpfen weiter für Regionalexpress weiterlesen