Kategorie-Archiv: Infrastruktur

Infrastruktur, Lärmschutz, Hochwasserschutz und Bundesverkehrswegeplan 2030

jung1kHaushaltsrede 2017 der Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK in der Versammlung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein

Dr. Christian Jung
7. Dezember 2016

Wir stimmen als Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 sowie der Jahresrechnung 2015 zu. Unser Dank gilt neben der Verbandsspitze auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regionalverbandes und den Verbandsmitgliedern für die stets konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht nur in diesem Jahr.

Es gilt nun mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans in Bezug auf die Erhebung der Siedlungsflächenreserven und die geplante Verkehrsmodellierung wichtige Planungen für die Zukunft unserer Region einzuleiten.

Dies gilt insbesondere für den Hochwasserschutz am Rhein. Wir unterstützen die eingeleiteten Maßnahmen ausdrücklich, sehen aber zum Beispiel beim Rückhalteraum „Elisabethwörth“ bei den betroffenen Kommunen Dettenheim und Philippsburg noch erheblichen Diskussions- und Optimierungsbedarf. Infrastruktur, Lärmschutz, Hochwasserschutz und Bundesverkehrswegeplan 2030 weiterlesen

Güterverladestelle in Kraichtal-Gochsheim kann weiter genutzt werden

Freie Demokraten besuchen Firma Refratechnik Cement

Refra1kFDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (2.v.l.) besuchte Mitte August 2016 zusammen mit Kraichtals Bürgermeister Ulrich Hintermayer (CDU, 2.v.r.) und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn (r.) das Gochheimer Werk der Firma Refratechnik Cement. Dort wurden sie von Werkleiter Rolf-Dieter Kizio (l.) begrüßt. (Foto: MS)

Refra2kFDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (l.) und Refratechnik-Werkleiter Rolf-Dieter Kizio freuten sich, dass auch in Zukunft die Gochsheimer Güterverladestelle der Bahn von dem Unternehmen genutzt werden kann. (Foto: MS)

Kraichtal. Verschiedene Pressemeldungen über die angeblich bevorstehende Schließung der drei „Güterbahnhöfe“ in Gochsheim, Menzingen und Münzesheim (Stadt Kraichtal) im Mai und Juni 2016 hatten den FDP-Verkehrspolitiker und Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung misstrauisch gemacht. Als dann wenige Tage später die neue grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz mehrmals auch in Kraichtal mitteilte, dass sie sich gegen eine Schließung der „Güterbahnhöfe“ von DB Cargo bei ihrem Parteifreund und Verkehrsminister Winfried Hermann stark machen werde und einen verstärkten LKW-Verkehr befürchte, begann Jung zu recherchieren.

„Bei den vermeintlichen ‚Güterbahnhöfen‘ handelt es sich um drei alte Güterverladestellen (Gvst), die außer der in Gochsheim seit langem nicht mehr genutzt werden“, sagte Jung bei einem Vor-Ort-Besuch Mitte August 2016 in Kraichtal-Gochsheim. „Der Gochsheimer Gleisanschluss kann weiterhin benutzt werden, auch wenn DB Cargo die anderen zwei mittlerweile virtuellen Gvst streichen lässt. Dis gilt natürlich auch für private Bahnunternehmen.“ Güterverladestelle in Kraichtal-Gochsheim kann weiter genutzt werden weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030: „Bruchsal und Bretten nicht gegeneinander ausspielen“

Freie Demokraten fordern gemeinsame Bundesstraßen-Planung von Bruchsal über Bretten nach Pforzheim / Für die geplante Bruchsaler B35 Ortsumfahrung Ost will die FDP eine Tunnel-Lösung

Tunnel3kFDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (2.v.l.) sowie Max Scheu, Bruchsals FDP-Vorsitzender Prof. Dr. Jürgen Wacker und Hans-Jürgen Bange (Stellv. Kreisvorsitzender der FDP Karlsruhe-Land) setzen sich für eine „gemeinsame, ganzheitliche und überregionale Planung“ ein, um die massiven Verkehrsprobleme zwischen Bruchsal, Bretten und Pforzheim zu lösen. Für die geplante Bruchsaler B35 Ortsumfahrung Ost fordern die Liberalen einen Tunnel. (Foto: FDP)

Bruchsal/Bretten. Die Freien Demokraten wollen die Verkehrsprobleme auf der Achse Bruchsal-Bretten-Pforzheim durch eine „gemeinsame, ganzheitliche und überregionale Planung“ lösen. „Es hat in den vergangenen Wochen keinen Sinn gemacht, dass viele Gemeinderäte an der B35/B294 unter Zeitdruck Stellungnahmen des nicht komplett durchdachten Bundesverkehrswegeplans abgeben mussten und dadurch selbst Widersprüche erzeugt haben“, sagte FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung bei einem Vor-Ort-Termin der Freien Demokraten in Bruchsal. So hätte eine Bruchsaler Alternativplanung der B35 zur notwendigen Entlastung von Heidelsheim und Helmsheim nicht die Bedürfnisse von Bretten beachtet. Bundesverkehrswegeplan 2030: „Bruchsal und Bretten nicht gegeneinander ausspielen“ weiterlesen

Freie Demokraten kritisieren CDU-Landtagsabgeordneten Hockenberger

Freie Demokraten kritisieren CDU-Landtagsabgeordneten Hockenberger für unüberlegte Äußerungen zu möglicher Güterzug-Neubaustrecke
FDP stimmt Bundesverkehrswegeplan 2030 für die Region Karlsruhe grundsätzlich zu / 2. Rheinbrücke und Erschließung zur B36 müssen „zeitgleich“ kommen

Bundesverkehrswegeplan1Karlsruhe/Graben-Neudorf/Bruchsal. Die Vertreter der Freien Demokraten im Planungsausschuss des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein begrüßen grundsätzlich die im Bundesverkehrswegeplan 2030 formulierten Prioritäten für die Region Karlsruhe. „Die von uns geforderte 2. Rheinbrücke macht aber nur Sinn, wenn auch gleich der Anschluss an die B36 mitgeplant wird, der dann zeitgleich mit der Brücke in Betrieb geht“, sagte FDP-Regionalversammlungsmitglied, Bürgermeister Michael Obert (Karlsruhe), in einer Sitzung des Planungsausschusses Anfang Mai. Es reiche ihm nicht, dass der Regionalverband die Gesamtmaßnahme „2. Rheinbrücke“ nur begrüße, ein „nachgerücktes Planfeststellungsverfahren“ für die B36-Anbindung sei deshalb nicht sinnvoll.

FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) bedauerte in der gleichen Sitzung die Ablehnung einer gefassten positiven Stellungnahme des Regionalverbandes zu den Verkehrsprojekten durch die vier Vertreter der Grünen im Planungsausschuss, weil diese die 2. Rheinbrücke ablehnten. „Wir sehen jeden Tag, dass alle Menschen unter der Verkehrsbelastung in der Region Karlsruhe leiden. Auch deshalb brauchen wir eine moderne Verkehrsinfrastruktur mit einer 2.Rheinbrücke“, sagte Jung. Er zeigte außerdem Unverständnis dafür, dass die Grünen und die CDU die 2. Rheinbrücke nicht in ihrem Koalitionsvertrag als wichtiges Projekt benannt hätten.

Auf Kritik stießen nach Meinung der Freien Demokraten zudem unüberlegte Äußerungen des neuen CDU-Landtagsabgeordneten und Regionalverbandsmitglieds Ulli Hockenberger (Bruchsal) zur von der Bundesregierung geplanten Neubaustrecke für Güterzüge zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe. Hockenberger hatte sich zusammen mit zwei weiteren CDU-Abgeordneten dafür ausgesprochen, dass die nur als Skizze vorhandene Strecke nicht zwischen Karlsdorf und Neuthard verlaufen dürfe. Freie Demokraten kritisieren CDU-Landtagsabgeordneten Hockenberger weiterlesen